Liebe Henneferinnen und Hennefer,

Anfang Januar wurden 21 Beschäftigte der Stadtverwaltung, vor allem Ordnungskräfte, aber auch die Krisenstabsführung aus Bürgermeister und Beigeordneten, mit übrig gebliebenen Impfdosen aus einer Hennefer Senioreneinrichtung gegen das Corona-Virus geimpft. Dieses Vorgehen zur Verteilung der Impfstoff-Reste hat viel Kritik auf sich gezogen und Diskussionen ausgelöst.

Ich möchte deshalb noch einmal festhalten: Es sind mehrere Fehler passiert, die im Nachhinein betrachtet, auch in der Anfangsphase einer bundesweit einmaligen Herausforderung, nicht hätten passieren dürfen. Der erste Fehler war, dass zu viel Impfstoff vor Ort war. Allerdings lag das vor allem an der Tatsache, dass kurzfristig sechs statt fünf Dosen aus einer Ampulle gewonnen wurden. Der zweite Fehler war, dass die zuständigen Stellen zu diesem frühen Zeitpunkt der Impfaktion kein geeignetes Verfahren hatten, um eine größere Menge an Impfstoff-Resten an Personen ausschließlich aus der ersten Prioritätengruppe verteilen zu können. Die Stadt Hennef wurde in dieser Situation von der Kassenärztlichen Vereinigung gebeten, Personen zu benennen, damit die nicht transportfähigen Reste verteilt und nicht entsorgt werden.

Während die Hennefer Stadtverwaltung auf die ersten beiden Fehler keinen Einfluss hatte, so müssen wir uns den dritten Fehler selber anlasten: Die Verteilung folgte – mit dem ehrlichen Ziel keinen Impfstoff verfallen zu lassen – einer reinen Verwaltungslogik und dem Pandemieplan der Stadtverwaltung, der der Aufrechterhaltung der Gefahrenabwehr dient, allerdings nie eine explizite Impfreihenfolge vorsah, weil dafür gar keine städtische Zuständigkeit besteht. Dieser Schritt ließ die notwendige Sensibilität für das Thema und eine wünschenswerte Vorbildfunktion in der Pandemie vermissen. Das war nicht die Absicht der Verwaltungsführung, aber leider die Wirkung. Ich bedaure diesen Fehler und möchte mich dafür auch persönlich entschuldigen. Sie können sicher sein, dass die Entscheidungen heute von keinem der Beteiligten mehr so getroffen würden.

Die Stadtverwaltung und insbesondere die Ordnungsverwaltung und der Zivil- und Bevölkerungsschutz haben in den zurückliegenden Jahren immer wieder viel Anerkennung für die Arbeit etwa in der Bewältigung der Flüchtlingsunterbringung und zuletzt im Kampf gegen die Corona-Pandemie erhalten. Nun ist eine eilige Entscheidung im Rückblick eine falsche gewesen. Als neuer Bürgermeister ist man ab Tag 1 in der Verantwortung auch in Ausnahmesituationen, nicht ab Tag 100 oder sonst einem Zeitpunkt. Dieser Verantwortung stelle ich mich. Die Erläuterung von zeitlichen, organisatorischen oder logistischen Umständen mögen Vorgänge einordnen, sie machen aber aus einer falschen Entscheidung keine richtige. Es bleibt die Feststellung: Das war ein Fehler. Es hätte auch kurzfristig ein besserer Weg gefunden werden müssen, um die übrig gebliebenen Impfstoff-Reste zu verteilen.

Wichtig ist, dass wir aus Fehlern lernen. Eine solche Situation ist seitdem in Hennef kein zweites Mal eingetreten und wird es auch nicht. Das habe ich sichergestellt. Mittlerweile gibt es im Übrigen ein kreisweites Verfahren, damit auch bei kurzfristigen Impfstoff-Resten schnell Personen aus der ersten Prioritätengruppe erreicht werden können. Das ist der richtige Weg, um die Vernichtung von Impfstoff zu vermeiden. Wenn es darüber hinaus bald bundesweite Vorgaben gäbe, wäre das sehr zu begrüßen, um für alle Beteiligten Klarheit, Verbindlichkeit und Sicherheit zu schaffen.

Ich nehme den Vorgang außerdem zum Anlass, weitere Überprüfungen durchzuführen. Nicht nur die jetzt kritisierte Pandemie-Planung, sondern alle teils seit langem bestehende Notfall- und Katastrophenschutzpläne in Hennef werden überprüft und – wo immer nötig – überarbeitet.

Liebe Henneferinnen und Hennefer, ich bedaure wirklich, dass die Erwartung vieler in die Verwaltung und das städtische Krisenmanagement, aber auch in meine Tätigkeit als Bürgermeister in dieser unglücklichen Situation enttäuscht wurde und dass unsere Stadt dadurch in die Schlagzeilen geraten ist. Wir tun alles, damit sich das nicht wiederholt und unsere Stadt weiterhin möglichst gut durch die schwierige Corona-Krise kommt. Darauf können Sie sich verlassen.

Ihr Mario Dahm

Leave a comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.