Mut für Neues – Bürgermeisterwahl am 13. September
Im Januar hat mich die Hennefer SPD als Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 13. September nominiert. Nach 16 Jahren braucht es einen Wechsel an der Stadtspitze und eine neue Mehrheit im Hennefer Stadtrat, die Mut für Neues aufbringt. Wenn man mich fragt, wann der richtige Zeitpunkt für Veränderung ist, ist meine Antwort darauf immer: Jetzt. Deshalb kandidiere ich als neuer, junger Bürgermeister für unser Hennef.
Ich glaube, jede Routine endet irgendwann im Stillstand und diesen Stillstand können wir uns als Stadt nicht leisten. Die Demokratie lebt letztlich vom Wechsel. Ich möchte neue Ideen und Impulse ins Hennefer Rathaus bringen und die wichtigen Zukunftsfragen für unsere Stadt endlich entschieden anpacken. Der Amtsinhaber und die jahrzehntelange CDU-dominierte Ratsmehrheit haben dazu nicht mehr die nötige Kraft und Offenheit, die Dinge neu zu denken. Sie hatten lange genug Zeit dazu.
Darum werbe ich in den nächsten Monaten gemeinsam mit dem Team der Hennefer SPD um Ihr Vertrauen und Ihren Mut für Neues. Ich bringe die nötige 100-prozentige Motivation, neue Ideen und – trotz meines vergleichsweise jungen Alters – jede Menge Erfahrung aus über zehn Jahren in der Hennefer Politik sowie beruflichen Tätigkeiten in der Landes- und Bundespolitik mit. Gemeinsam sorgen wir für ein Update für Hennef.
Mein Hennef von morgen ist nachhaltig, digital und gerecht – und damit das auch wirklich so kommt, müssen wir heute mehr tun als bisher. Was das für mich bedeutet, möchte ich hier in aller Kürze erklären.
Nachhaltig
Eine nachhaltige, zuverlässige und bezahlbare Mobilität überall im Stadtgebiet ist die zentrale Zukunftsaufgabe für unsere Stadt und die gesamte Region, die in Stau und Schadstoff-Emissionen erstickt. Das wäre nicht nur gut für das Klima, sondern auch sozial gerecht. Für den Nahverkehr bedeutet das: Fahrten rauf, Preise runter. Als Mitglied im Verkehrsausschuss des Rhein-Sieg-Kreises zählt die Verkehrspolitik zu meinen Schwerpunkten. Die Ideen der SPD auch für Hennef liegen auf dem Tisch: neue Schnellbuslinien, Nachtfahrten am Wochenende, Kleinbusse für heute nicht angeschlossene Dörfer und ein „1-Euro-Ticket“, also ein neues Preissystem für rund einen Euro am Tag. Wir brauchen ein neues Finanzierungssystem für den öffentlichen Nahverkehr, um die jährlichen Preissteigerungen zu stoppen und in den Ausbau investieren zu können. Geredet wurde lange genug. Außerdem müssen wir die unterschiedlichen Verkehrsmittel z.B. an Mobilitätsstationen besser miteinander verknüpfen (Park&Ride, Fahrradparkhäuser, Sharingsysteme) und den Radverkehr in Hennef stärker fördern, um ihn attraktiv und sicher zu machen. Für die Hennefer Innenstadt brauchen wir eine neue Verkehrsführung, die nicht alleine am Auto orientiert ist. Das ist nicht nur verkehrspolitisch sinnvoll, sondern auch aktive Wirtschaftsförderung.
Eine nachhaltige Politik geht schonend mit dem um, was uns gegeben ist. Eine sinnvolle und ausgewogene Klima- und Umweltpolitik wird immer vor Ort konkret, nicht nur beim Thema Mobilität. Es reicht nicht aus, sich für ein Konzept auf die Schultern zu klopfen. Wir können mehr tun, um den Ausbau erneuerbarer Energien, Energieeinsparung, Artenschutz oder Plastikvermeidung in Hennef voranzubringen.
Digital
Wir müssen die Chancen der Digitalisierung zum Fortschritt für alle machen, denn das „Neuland“ hat längst begonnen. Dazu sollten wir die vielfältigen Möglichkeiten in Hennef besser nutzen. Eine schnelle Internetverbindung überall im Stadtgebiet ist dabei die absolute Mindestvoraussetzung. Mit einem mutigen Ausbau der digitalen Möglichkeiten können wir den Alltag für viele Menschen leichter, Verwaltungsprozesse schneller und transparenter und die Kommunikation zwischen Verwaltung, Politik und Bürger*innen einfacher und gewinnbringend machen. Dabei müssen wir auf besten Datenschutz und Cyber-Sicherheit achten. Alle Angebote müssen für die Henneferinnen und Hennefer etwa in einer „Hennef-App“ gebündelt, übersichtlich und einfach zugänglich und nutzbar sein. Dafür brauchen wir eine umfassende Digitalisierungsstrategie für Hennef und eine Stabsstelle Digitalisierung, die in direkter Zuständigkeit des neuen Bürgermeisters liegt.
Gerecht
Das Zusammenleben in einer Stadt funktioniert nur, wenn es gerecht zugeht. Zusammenhalt organisieren wir als Sozialdemokrat*innen durch Solidarität. Eine bunte Stadt ist dabei immer noch die beste Heimat für alle. Dafür brauchen wir handlungsfähige Kommunen, die in Zukunft investieren können: In Bildung, Mobilität, Klimaschutz, öffentliche Infrastruktur und die Sicherung von Arbeitsplätzen vor Ort.
Hennef gehört zu einer Wachstumsregion. Das ist gut so. Doch dieses Wachstum müssen wir gestalten und nicht einfach passieren lassen. Unsere Infrastruktur muss Schritt halten. Neben der Mobilität ist das Thema Wohnen zentral. Es darf nicht sein, dass Menschen aus ihrem Lebensumfeld vertrieben werden, weil Mieten in den Himmel steigen oder einfach keine Wohnung mehr zu finden ist. In Hennef hat man diese neue soziale Frage viel zu lange verschlafen. Wir brauchen eigene Investitionen in Wohnungsbau in öffentlicher Hand, strikte planungsrechtliche Vorgaben und eine aktive Flächenpolitik, damit auch bezahlbarer Wohnraum entsteht. Die Stadt muss endlich starker Akteur werden und die Entwicklung steuern, damit der Wohnraum entsteht, den wir hier brauchen.
Damit alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft oder vom Einkommen ihrer Eltern möglichst gleiche Chancen im Leben haben, müssen wir in Bildung investieren. Schon der Kita-Besuch sollte gebührenfrei werden. Das entlastet Familien mehr als jede Steuerreform. Wir brauchen Kita- und OGS-Plätze in ausreichender Anzahl und mit bester Qualität. Alle unsere Schulen müssen bestens und modern ausgestattete Lernorte sein und mindestens eine eigene Stelle für Schulsozialarbeit pro Schule bekommen.
In Hennef als „Stadt der 100 Dörfer“ vollzieht sich eine Entwicklung im Kleinen, die sich im ganzen Land zeigt: Im Zentrum wächst die Urbanität, in den Dörfern wächst die Sorge, abgehängt zu werden. Diese Spaltung gilt es zu bekämpfen. Wir müssen dafür sorgen, dass Dorfkinder genauso gut aufwachsen können wie Stadtkinder, dass sie mit dem Bus fahren oder Online-Streaming-Dienste nutzen können. Ihre Großeltern müssen im Dorf gut alt werden und eine ärztliche Versorgung erreichen können. Wir müssen in die vielen Hennefer Dörfer, in Nahverkehr, Nahversorgung, Jugendarbeit, Gemeinschaftsräume und Digitalisierung investieren, um sie als attraktive Wohnorte für Jung und Alt zu sichern.
Stark
Die Corona-Pandemie ist eine enorme Belastung für alle, gerade auch die lokale Wirtschaft, die Einzelhändler, Unternehmen und Gastronomiebetriebe vor Ort. Wir müssen dafür sorgen, dass Hennef stark aus der Krise kommt. Wir müssen alles dafür tun, die lokale Wirtschaft zu schützen und gute Arbeitsplätze vor Ort zu sichern. Das hat absolute Priorität. Dafür brauchen wir eine kluge Stadtentwicklung und eine aktive Wirtschaftsförderung, die durch einen Wirtschaftsbeirat ergänzt werden soll, um die Herausforderungen im Dialog anzugehen. Mit guten Verkehrsverbindungen, genügend Gewerbeflächen, schnellen Internetverbindungen und einer Kooperation mit Nachbarkommunen und Wissenschaftseinrichtungen in der Region müssen wir Innovation bei uns in Hennef ermöglichen.
Das sind nur einige Gedanken und Ideen, längst nicht alle. Der „Hennef-Plan“ der SPD wird viele weitere Themen für unsere Stadt umfassen. Gerne komme ich darüber mit Ihnen ins Gespräch. Schreiben Sie mir eine Mail oder wir machen direkt einen Termin vor Ort aus und ich komme zu einer Diskussion in Ihrem Verein, Ihrer Nachbarschaft oder Unternehmen vorbei.